Im Zuge der Pandemie ist deutlich geworden, was schon lange der Fall war. Seit Jahren wird unser Gesundheitssystem kaputtgespart und auf möglichst große Profite für private Anleger*innen ausgerichtet. In vielen Krankenhäusern herrschte schon vor der Pandemie eine dramatische Unterbesetzung, die nun weiter verschärft wurde. Doch statt die Pflegekräfte zu entlasten, wurden die Profite der Konzerne über alles gestellt. Der Rubel sollte weiter rollen. Mehrmals wurde die maximale Wochenarbeitszeit ausgehebelt, Kolleg*innen werden teilweise gezwungen trotz eines positiven Testergebnis weiterzuarbeiten und ständig einsatzbereit zu sein.
Trotz der Corona Pandemie wurden Pflegeeinrichtungen weiterhin als Anlagemöglichkeit gesehen. Diese absurde Logik führte dazu, dass noch während der Pandemie Krankenhäuser, die nicht rentabel genug waren, geschlossen wurden. Eine noch stärkere Belastung der bestehenden Krankenhäuser und deren Personal ist die Folge davon.
Zusätzlich fehlt vielen Kommunen und Städten das Geld, um Pflegeeinrichtungen weiter zu finanzieren. Entlassungen und weitere Privatisierungen werden die Folge sein. Dies wird nicht nur Pflegekräfte treffen, sondern auch Reinigungskräfte, Küchenhilfen, Angestellte in der Lagerlogistik und Verwaltungsfachangestellte.
Dabei wäre genug Geld vorhanden. Als der Lufthansa die Insolvenz drohte, war es der Bundesregierung möglich Milliarden locker zu machen. Gleiches gilt für die Automobilindustrie. Im November 2020 subventioniert die Bundesregierung die Autoindustrie mit drei Milliarden Euro, ohne dieses Geld an Bedingungen, wie den Erhalt von Arbeitsplätzen, zu knüpfen. Als Prämie für die Pflegekräfte wurde insgesamt nur ein dreißigstel dieses Betrags vorgesehen, obwohl es sich hierbei um stark belastete Menschen handelt und auf der anderen Seite eine Milliarden schwere Privatwirtschaft. Firmen bekommen ohnehin schon staatliche Unterstützungen in Form von Kurzarbeitergeld und leisten es sich zum Teil zeitgleich ihren Manger*innen Boni auszuschütten. Dies zeigt eine Vergesellschaftung des unternehmerischen Risikos bei einer gleichzeitigen Privatisierung der Gewinne.
Dass das Virus mutierte und auf den Menschen übersprang war ein Zufall. Doch, dass es so weit kommen konnte und wie die darauffolgende Pandemie gehandhabt wurde, ist keiner. In unserem kapitalistischen System stehen die Profite der Einzelnen über dem Wohlergehen der Mehrheit. Dieses System macht auch nicht vor dem Gesundheitswesen halt. Patient*innen sind keine Menschen mehr, sondern nur eine Möglichkeit Profit zu machen und die Pflegekräfte nur ein weiterer Kostenfaktor, den es möglichst gering zu halten gilt. Mit diesem System muss Schluss gemacht werden. Dem kapitalistischen System und seiner Profitlogik stellen wir eine sozialistische Alternative entgegen. Das gesamte Gesundheitssystem sollte verstaatlicht und unter demokratische Kontrolle und Verwaltung durch die Beschäftigten, die Ärzt*innen und der Bevölkerung gestellt werden. Die Beschäftigten sind es, die sich tagtäglich auf den Stationen um die Patient*innen kümmern. Sie wissen was für eine gute Versorgung der Patient*innen notwendig ist.
Wir kämpfen daher für:
Abschaffung des DRG-Systems, Übernahme aller Kosten.
Bessere Bezahlung und Tarifverträge für die Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.
Keine Spaltung der Belegschaft durch Ausgliederung in Tochterunternehmen zulassen und wo bereits geschehen rückgängig machen.
Radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich.
Entlastung jetzt: Einstellung von Personal entsprechend dem tatsächlichen Bedarf, ermittelt durch die Beschäftigten selbst.
Fort- und Weiterbildungen während der Arbeitszeit und von Arbeitgeber*innen finanziert!
Für eine Vermögenssteuer und Corona-Abgabe von 30% ab der ersten Million.
Privatkliniken und Pharmakonzerne in öffentliche Hand unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch Beschäftigte und Patient*innen!
Zusammenführung aller Krankenkassen, auch der privaten, in eine einzige öffentliche Krankenkasse für alle – gegen eine Zweiklassenmedizin und -gesellschaft!

Es gelten Makenpflicht, Abstandsregelungen und alle gängigen Hygienekonzepte.