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BioNTech und der Skandal der Impfpatente sorgen für saftige Steuereinnahmen, die wieder an die Bosse gehen. Vom „Wunder von Mainz“ sprach Günter Beck (B‘90/Grüne), Finanzdezernent von Mainz, als er über die 1,09 Milliarden Euro Steuereinnahmen der Stadt Mainz und was damit passieren soll, berichtete. Schaut man sich an, was „das Wunder“ ist, dann ist klar, […]
Kategorie Archiv: Kommunalpolitik
02
Feb
Feb
Vergangenes Wochenende waren wir bei der Podiumsdiskussion zum Erhalt des letzten Mainzer Programmkinos. Capitol und Palatin sind bedroht durch die Immobilienfirma Fischer und Co., die aus dem Palatin Eigentumswohnungen machen will und schonmal ein Kino in Mainz abgerissen haben. In der Diskussion wurde viel über die Bedeutung von Kinos als Begegnungsstätte gesprochen, aber aus unserer […]
23
Sep
Sep
Seit August ist klar, dass das Gebäude in dem sich das mainzer Programmkino Palatin und die Kultkneipe „Alexander the Great“ befidnen, an eine private Immobiliengeselleschaft verkauft werden soll. Hierbei handelt es sich um die Immobiliengesellschaft Fischer&Co, GmbH & Co. KG, welche bereits vor einigen Jahren das Rezidenz/Prinzess Filmtheater aufgekauft und dann abgerissen haben. Es ist […]
11
Aug
Aug
Die Stadt plant ihre Förderung für das Staatstheater um 900 000 Euro für 2021/22 zu kürzen. Konkret würde das die Lohnerhöhungen der Angestellten treffen, die im Tarifvertrag festgehalten sind. Die Kürzungen sind Ergebnis des Spardiktates, das der Stadt von der ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion) auferlegt wurde. Laut der ADD soll die Stadt Mainz für das Jahr […]
02
Mai
Mai
Werde aktiv gegen die geplante Mülldeponie im Steinbruch Laubenheim Wann? Sonntag, 12. Mai, 14 Uhr Wo? Im Wendekreisel im Paul-Gerhardt-Weg, Mainz-Weisenau Die Stadtverwaltung und Entsorgungsbetriebe wollen im Laubenheimer Steinbruch eine Deponie für belastete Abfälle (DK I & II) einrichten. Dieses Vorhaben bedeutet erhebliche Gefahren für Mensch und Umwelt, vor allem (aber nicht nur) für die […]
13
Aug
Aug
Vor einigen Wochen erreichte uns eine Einladung eines Lehrers der IGS Nieder-Olm zur Teilnahme an einer „Demokratiegesprächsrunde“ am 14.08.2018. In dieser sollten sich die Vertreter*innen der jeweiligen Jugendorganisationen von politischen Parteien vorstellen und den Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufe 10 mitteilen, warum und wie man sich politisch engagiert. Diese Einladung nahmen wir dankend an. Zu […]
Die Waffengewalt in Deutschland steigt. Durch einen heutigen Beschluss tragen jetzt alle Streifenpolizist*innen in Mainz eine Waffe mehr am Gürtel: Taser. Eine Bewaffnung die bis Mitte April nur durch wenige Polizist*innen getestet wurde. Insgesamt sind bis zu zehn Städte aus Rheinland-Pfalz von dieser Neuerung betroffen. Vorerst. Deutschland ist der zweitgrößte Exporteur von Tasern weltweit. Laut […]
02
Apr
Apr
Das gesamte Projekt ist leider ein reiner Prunkbau der in keiner Weise die eigentlichen Probleme des Gutenbergmuseums löst, denn das Geld für den Turm sollte eigentlich zur dringend nötigen Brandschutzsanierung des Bestandsgebäudes (Schell-Bau) verwendet werden, welche nun weiter Verschoben wird und keine sichere Finanzierung mehr hat. Ohne Sanierung wird dieser Bau über kurz oder Lang […]