Kategorie Archiv: Stellungnahme

Seit dem 24. Februar führt Russland Krieg in der Ukraine. Jeden Tag sehen wir Bilder und Videos von Luftangrif- fen und zerstörten Städten. Wie bei je- dem Krieg leiden nicht diejenigen am meisten, die ihn begonnen oder zu ver- antworten haben, sondern die einfa- chen, arbeitenden Menschen. Tausen- de Zivilistinnen sind bereits gestorben und Millionen […]

Stellungnahme zu Bündnisarbeit und Verboten

Seit einigen Monaten demonstrieren Querdenker*innen wöchentlich in Mainz. Gegen den reaktionären Umzug hat sich ein loses Bündnis gegründet. Als linksjugend [‘solid] Mainz beteiligten wir uns an den Gegendemonstrationen und nahmen an einigen Treffen des Zusammenschlusses gegen die Querdenker*innen teil. Leider wurden wir vor allem bei der Kundgebung am 14. Februar, sowie im Vorfeld im Rahmen […]

Was ist: „Das Wunder von Mainz“?

BioNTech und der Skandal der Impfpatente sorgen für saftige Steuereinnahmen, die wieder an die Bosse gehen. Vom „Wunder von Mainz“ sprach Günter Beck (B‘90/Grüne), Finanzdezernent von Mainz, als er über die 1,09 Milliarden Euro Steuereinnahmen der Stadt Mainz und was damit passieren soll, berichtete. Schaut man sich an, was „das Wunder“ ist, dann ist klar, […]

Zwei Jahre nach Hanau – Kundgebung zum Gedenken an die Opfer der rassistischen Morde

Am Freitag, den 18.02.2022 waren wir auf der Demonstration zum Gedenken an den rassistischen Anschlag in Hanau vor zwei Jahren. An der Demonstration, die durch die Stadt zog, nahmen insgesamt rund 200 Menschen teil. Auch wenn der Anschlag nun schon zwei Jahre her ist, dürfen wir nicht zulassen, dass das Gedenken an die Opfer in […]

Sichere Bildung statt Politik für Banken und Konzerne

Wie lange bleibt es noch beim Präsenzunterricht? Trotz der Omikron-Welle wird in Schulen weiter am Präsenzunterricht festgehalten. Angesichts der stark steigenden Infektionszahlen, besonders bei Kindern und Jugendlichen, haben sowohl Schüler:innen, als auch Lehrkräfte und Eltern, Sorgen und Ängste, wie es weitergehen wird. Es wird eine Durchseuchung der Schüler:innen in Kauf genommen, weil die herrschende Politik […]

Rückbericht Montag 31.01.2022 – Gegen Regierung und Querdenker auf der Straße

Rückbericht Montag 31.01.2022 Gegen Regierung und Querdenker auf der Straße:Diesen Montagabend waren wir auf der Kundgebung „Nachdenken statt Querdenken“, mit unserem neuen Transpi. Diese blieb wenig besucht und so gingen wir weiter zur Blockade am Neubrunnenplatz, um dort unsere Forderungen zu verbreiten. Auf der Kundgebung und der Blockade verteilten wir Flugblätter. Die „Spaziergänger*innen“ bogen wegen […]

Capitol und Palatin erhalten!

Vergangenes Wochenende waren wir bei der Podiumsdiskussion zum Erhalt des letzten Mainzer Programmkinos. Capitol und Palatin sind bedroht durch die Immobilienfirma Fischer und Co., die aus dem Palatin Eigentumswohnungen machen will und schonmal ein Kino in Mainz abgerissen haben. In der Diskussion wurde viel über die Bedeutung von Kinos als Begegnungsstätte gesprochen, aber aus unserer […]

Gemeinsamer Aufruf zur Freigabe der Impfpatente

Wir dokumentieren hiermit einen gemeinsamen Aufruf linker Gruppierungen in Mainz zur Freigabe der Impfpatente. Die Unterzeichner*innen rufen am 12. Februar zu einer gemeinsamen Aktion um 12 Uhr vor der Biontech Zentrale auf! Sofortige Freigabe alle Impfpatente! Was zählt mehr ‒ das Profitinteresse oder die Gesundheit der Menschen? Bekanntlich ist eine Pandemie nur zu überwinden, wenn […]

Luca-App Skandal: Für demokratische Kontrolle der Polizei

Die Mainzer Polizei hat, nach einem Sturz einer Person mit tödlicher Folge vor einer Mainzer Kneipe, durch die Luca-App gesammelte Kontaktdaten der Gäste ausgewertet, um eventuelle Zeug:innen des Vorfalls zu kontaktieren. Die Auswertung der Kontaktdaten ist eigentlich ausschließlich zu Zwecken des Infektionsschutzes und Bekämpfung der Corona-Pandemie, durch das Gesundheitsamt, bestimmt, und darf eigentlich ausdrücklich nicht […]