Kategorie Archiv: Stellungnahme

Was ist: „Das Wunder von Mainz“?

BioNTech und der Skandal der Impfpatente sorgen für saftige Steuereinnahmen, die wieder an die Bosse gehen. Vom „Wunder von Mainz“ sprach Günter Beck (B‘90/Grüne), Finanzdezernent von Mainz, als er über […]

Zwei Jahre nach Hanau – Kundgebung zum Gedenken an die Opfer der rassistischen Morde

Am Freitag, den 18.02.2022 waren wir auf der Demonstration zum Gedenken an den rassistischen Anschlag in Hanau vor zwei Jahren. An der Demonstration, die durch die Stadt zog, nahmen insgesamt […]

Sichere Bildung statt Politik für Banken und Konzerne

Wie lange bleibt es noch beim Präsenzunterricht? Trotz der Omikron-Welle wird in Schulen weiter am Präsenzunterricht festgehalten. Angesichts der stark steigenden Infektionszahlen, besonders bei Kindern und Jugendlichen, haben sowohl Schüler:innen, […]

Rückbericht Montag 31.01.2022 – Gegen Regierung und Querdenker auf der Straße

Rückbericht Montag 31.01.2022 Gegen Regierung und Querdenker auf der Straße:Diesen Montagabend waren wir auf der Kundgebung „Nachdenken statt Querdenken“, mit unserem neuen Transpi. Diese blieb wenig besucht und so gingen […]

Capitol und Palatin erhalten!

Vergangenes Wochenende waren wir bei der Podiumsdiskussion zum Erhalt des letzten Mainzer Programmkinos. Capitol und Palatin sind bedroht durch die Immobilienfirma Fischer und Co., die aus dem Palatin Eigentumswohnungen machen […]

Gemeinsamer Aufruf zur Freigabe der Impfpatente

Wir dokumentieren hiermit einen gemeinsamen Aufruf linker Gruppierungen in Mainz zur Freigabe der Impfpatente. Die Unterzeichner*innen rufen am 12. Februar zu einer gemeinsamen Aktion um 12 Uhr vor der Biontech […]

Luca-App Skandal: Für demokratische Kontrolle der Polizei

Die Mainzer Polizei hat, nach einem Sturz einer Person mit tödlicher Folge vor einer Mainzer Kneipe, durch die Luca-App gesammelte Kontaktdaten der Gäste ausgewertet, um eventuelle Zeug:innen des Vorfalls zu […]