Kategorie Archiv: News

Bericht vom letzten Basisgruppentreffen

Bei unserem letzten Basisgruppentreffen haben wir über den Ausgang der Bundestagswahlen gesprochen und wie es jetzt weitergehen sollte. Dazu haben wir eine Reihe an Thesen diskutiert, die wir hiermit festhalten wollen. Einige Thesen sind etwas veraltet, doch der größte Teil bleibt auch weiterhin aktuell. Am Treffen nahmen insgesamt 7 Menschen teil. Am Ende der Diskussion wurden […]

Gegen den Ausverkauf der Stadt! Programmkinos erhalten

Seit August ist klar, dass das Gebäude in dem sich das mainzer Programmkino Palatin und die Kultkneipe „Alexander the Great“ befidnen, an eine private Immobiliengeselleschaft verkauft werden soll. Hierbei handelt es sich um die Immobiliengesellschaft Fischer&Co, GmbH & Co. KG, welche bereits vor einigen Jahren das Rezidenz/Prinzess Filmtheater aufgekauft und dann abgerissen haben. Es ist […]

Keine Kürzungen beim Staatstheater! Nein zum Spardiktat!

Die Stadt plant ihre Förderung für das Staatstheater um 900 000 Euro für 2021/22 zu kürzen. Konkret würde das die Lohnerhöhungen der Angestellten treffen, die im Tarifvertrag festgehalten sind.  Die Kürzungen sind Ergebnis des Spardiktates, das der Stadt von der ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion) auferlegt wurde. Laut der ADD soll die Stadt Mainz für das Jahr […]

Solidarität mit den Streikenden der privaten Busunternehmen in Rheinland-Pfalz!

Morgen früh finden landesweit Warnstreiks der Kolleginnen der privaten Busunternehmen in Rheinland-Pfalz statt. Grund dafür ist, dass die Arbeitgeberinnenseite sich weigert mit ver.di in Verhandlung zu treten. Dabei sind die Forderungen der Gewerkschaft mehr als nachvollziehbar. Es geht vor allem darum, dass die Fahrerinnen, die Pausen, die sie zwischen Fahrten machen müssen, bezahlt bekommen. Aktuell […]

Ausgangssperren in Mainz?

Ausgangssperre in Mainz? Für eine Corona-Politik im Interesse der Arbeiter*innenklasse! Wie gestern bekannt wurde, hat die Stadt Mainz beschlossen eine Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr zu verhängen. Die Ausgangssperre gilt ab dem 1.4 bis zum 12.4.. Grund dafür ist laut dem Oberbürgermeister die anhaltend hohe Infektionsrate. In Mainz lag die Inzidenz drei Tage […]

Bericht: Schulen sicher machen!

Am 10. Februar fand unsere Kundgebung vor dem Stadt Haus unter dem Motto „Schulen sicher machen! Lehrer*innen und Schüler*innen schützen“ statt. Trotz kalten Temperaturen konnten wir mit Reden auf die Situationen in den Schulen aufmerksam machen und unser sozialitsiches Programm vorstellen. Während Milliarden für TUI, Lufthansa und der Autoindustrie verscherbelt werden, soll das Geld fehlen, […]

Jahresrückblick 2020

Ein turbulentes und politisches Jahr geht vorüber. Mit der Corona-Pandemie als dominierendem Thema hat sich die Lage der Welt völlig verändert. Mit dieser Krise hat sich das Versagen des Kapitalismus nochmals verdeutlicht. Bis jetzt haben es die Herrschenden nicht geschafft, die Pandemie einzudämmen und die lohnabhängige Bevölkerung ausreichend zu schützen. Bereits bestehende Probleme, wie der […]

Solidarität gegen Polizeirepression!

Heute Morgen haben wir die Nachricht erhalten, dass die Wohnung eines Genossen um halb 7 Uhr morgens von der Polizei durchsucht worden ist. Die Durchsuchung wird mit dem Vorwurf einer angeblichen Körperverletzung begründet. Konkret geht es um die Gegendemo zum Naziaufmarsch der Kameradschaft Rheinhessen am 3.10.20 in Ingelheim. Mehrere Polizist*innen haben Anzeige wegen Körperverletzung durch […]

Mieterhöhungen stoppen! Immobilienkonzerne enteignen!

Während momentan durch die Corona-Krise viele nur noch Kurzarbeitergeld erhalten (60% des Nettolohns) oder ihren Job verlieren, steigen die Mieten weiter. So haben in Mainz beispielsweise die Mieter*innen der 124 Wohnungen von Wohnbau eine Mieterhöhung um 15% zum 1. Juni erhalten (nicht zu verwechseln mit der städtischen Wohnbau). Vonovia hat einem Teil der 1400 Wohnungen […]

Am 28. März wäre ich auf die Straße gegangen… Teil 3

Am 28. März wäre ich auf die Straße gegangen, weil ich in Mainz schon 3 ½ Monate wohnungslow war. Als ich Ende 2014 aus dem Studierendenwohnheim ausziehen musste, weil ich die Hochschule gewechselt habe, war die Suche nach einer neuen Wohnung unendlich schwer. Ich war in Mainz und Wiesbaden bei fast 30 Besichtigungsterminen. Bei einem […]