Was ist: „Das Wunder von Mainz“?

BioNTech und der Skandal der Impfpatente sorgen für saftige Steuereinnahmen, die wieder an die Bosse gehen. Vom „Wunder von Mainz“ sprach Günter Beck (B‘90/Grüne), Finanzdezernent von Mainz, als er über die 1,09 Milliarden Euro Steuereinnahmen der Stadt Mainz und was damit passieren soll, berichtete. Schaut man sich an, was „das Wunder“ ist, dann ist klar, […]

Zwei Jahre nach Hanau – Kundgebung zum Gedenken an die Opfer der rassistischen Morde

Am Freitag, den 18.02.2022 waren wir auf der Demonstration zum Gedenken an den rassistischen Anschlag in Hanau vor zwei Jahren. An der Demonstration, die durch die Stadt zog, nahmen insgesamt rund 200 Menschen teil. Auch wenn der Anschlag nun schon zwei Jahre her ist, dürfen wir nicht zulassen, dass das Gedenken an die Opfer in […]

Rede: Gegen Querdenker*innen und Regierung!

Am 14. Februar hielt unsere Genossin Chiara eine Rede auf der Gegenkundgebung zu den Querdenker*innen. Diese Rede wollen wir hiermit dokumentieren: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde, Wir sind heute hier um uns gegen die Spinner, Coronaleugner, Impfgegner und Verschwörungstheoretiker zu stellen, die hier gleich entlanglaufen werden. Vielerorts teilen diese sogenannten Spaziergänger*innen sich die Straße […]

Sichere Bildung statt Politik für Banken und Konzerne

Wie lange bleibt es noch beim Präsenzunterricht? Trotz der Omikron-Welle wird in Schulen weiter am Präsenzunterricht festgehalten. Angesichts der stark steigenden Infektionszahlen, besonders bei Kindern und Jugendlichen, haben sowohl Schüler:innen, als auch Lehrkräfte und Eltern, Sorgen und Ängste, wie es weitergehen wird. Es wird eine Durchseuchung der Schüler:innen in Kauf genommen, weil die herrschende Politik […]

Querstellen statt Querdenken – für einen solidarischen Weg aus der Krise

Am Montag waren wir wieder aktiv auf der Straße gegen die reaktionären Querdenken-Spaziergänge und für eine Corona-Politik im Interesse der arbeitenden Bevölkerung. Dabei haben wir zunächst mit vier Genoss:innen und einer neuen Unterstützerin Flugblätter an den Gegenprotest verteilt, welche unsere Forderungen und einen Aufruf für die Kundgebung am 14. Februar enthielten. Wir wollen den Querdenker:innen […]

Rückbericht Montag 31.01.2022 – Gegen Regierung und Querdenker auf der Straße

Rückbericht Montag 31.01.2022 Gegen Regierung und Querdenker auf der Straße:Diesen Montagabend waren wir auf der Kundgebung „Nachdenken statt Querdenken“, mit unserem neuen Transpi. Diese blieb wenig besucht und so gingen wir weiter zur Blockade am Neubrunnenplatz, um dort unsere Forderungen zu verbreiten. Auf der Kundgebung und der Blockade verteilten wir Flugblätter. Die „Spaziergänger*innen“ bogen wegen […]

Capitol und Palatin erhalten!

Vergangenes Wochenende waren wir bei der Podiumsdiskussion zum Erhalt des letzten Mainzer Programmkinos. Capitol und Palatin sind bedroht durch die Immobilienfirma Fischer und Co., die aus dem Palatin Eigentumswohnungen machen will und schonmal ein Kino in Mainz abgerissen haben. In der Diskussion wurde viel über die Bedeutung von Kinos als Begegnungsstätte gesprochen, aber aus unserer […]

Gemeinsamer Aufruf zur Freigabe der Impfpatente

Wir dokumentieren hiermit einen gemeinsamen Aufruf linker Gruppierungen in Mainz zur Freigabe der Impfpatente. Die Unterzeichner*innen rufen am 12. Februar zu einer gemeinsamen Aktion um 12 Uhr vor der Biontech Zentrale auf! Sofortige Freigabe alle Impfpatente! Was zählt mehr ‒ das Profitinteresse oder die Gesundheit der Menschen? Bekanntlich ist eine Pandemie nur zu überwinden, wenn […]

Filmvorführung: „Der marktgerechte Patient“

Am Mittwoch, den 19. Januar haben wir als linksjugend [‘solid] Mainz den Film „Der marktgerechte Patient“ im Mainzer Programmkino Palatin gezeigt. Der Film zeigt die Auswirkungen von Fallpauschalen und Privatisierungen von Krankenhäusern mit all ihren Folgen für Ärzt:innen, Pflegekräfte und Patient:innen. An der Veranstaltung nahmen circa 50 Personen teil. Im Anschluss an die Filmvorführung fand […]

Luca-App Skandal: Für demokratische Kontrolle der Polizei

Die Mainzer Polizei hat, nach einem Sturz einer Person mit tödlicher Folge vor einer Mainzer Kneipe, durch die Luca-App gesammelte Kontaktdaten der Gäste ausgewertet, um eventuelle Zeug:innen des Vorfalls zu kontaktieren. Die Auswertung der Kontaktdaten ist eigentlich ausschließlich zu Zwecken des Infektionsschutzes und Bekämpfung der Corona-Pandemie, durch das Gesundheitsamt, bestimmt, und darf eigentlich ausdrücklich nicht […]