Seit dem 24. Februar führt Russland Krieg in der Ukraine. Jeden Tag sehen wir Bilder und Videos von Luftangrif- fen und zerstörten Städten. Wie bei je- dem Krieg leiden nicht diejenigen am meisten, die ihn begonnen oder zu ver- antworten haben, sondern die einfa- chen, arbeitenden Menschen. Tausen- de Zivilistinnen sind bereits gestorben und Millionen Menschen sind auf der Flucht – darunter junge Menschen wie wir. Wir wollen diesem Elend nicht länger tatenlos zusehen! Gegen Krieg! Wir verurteilen den brutalen Krieg, den Putins Regime begonnen hat. Es kann für ihn keine Rechtfertigung ge- ben. Putin geht es sicher nicht um die Verteidigung demokratischer Rechte in der Ukraine, sondern um Einfluss, Ressourcen und Absatzmärkte. Doch das gilt auch für die westlichen Mäch- te, darunter die USA und Deutschland! Sie tragen an der Eskalation ihren An- teil, weil sie ihren Konflikt mit Russ- land seit Jahren auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung austragen und einen Krieg in Kauf genommen ha- ben. Sie haben u.a. in Osteuropa in den 1990er Jahren brutale Kriege geführt und die NATO ist weiter nach Osten vorgerückt. Die Ursache von Kriegen liegt im kapi- talistischen System. Wir wollen dieses System überwinden und setzen uns für Frieden und internationale Solidarität der Arbeiterinnen und Jugendlichen ein. Wir können nicht warten, bis die- ser Krieg von den herrschenden Politi- kerinnen gestoppt wird. Wir müssen selbst auf die Straße gehen! Proteste von Jugendlichen und Arbeiterinnen, insbesondere in Russland selbst, kön- nen eine weitere Eskalation beenden. In Russland werden tausende inhaf- tiert, weil sie gegen den Krieg auf die Straße gehen. In Italien weigern sich Arbeiter*innen, Waffen für den Krieg zu verladen. Diese Aktionen verdie- nen unsere Solidarität und zeigen, was möglich ist, wenn die arbeitende Be- völkerung aktiv wird!
Gegen Aufrüstung!
Die Bundesregierung hat hingegen im Windschatten des Ukraine-Krie- ges beschlossen, über 100 Milliarden

Euro zusätzlich für die Aufrüstung der Bundeswehr bereitzustellen. Au- ßerdem liefert sie zusammen mit der NATO massiv Waffen in die Ukraine, die eine weitere Eskalation des Kon- flikts vorantreiben. Diesem Irrsinn wollen wir uns in den Weg stellen! Die Bundeswehr ist kein Instrument des Friedens, sondern soll die Inter- essen deutscher Banken und Konzer- ne auch in anderen Ländern durch- setzen. Dass das nicht zu Demokratie führt, haben wir zum Beispiel in Af- ghanistan gesehen. Jahrelang hieß es, es sei nicht genug Geld da für Bildung oder Klimaschutz. Was für eine Lüge! Das Geld ist da – wir müssen dafür kämpfen, dass es sinnvoll eingesetzt wird: Investitionen in Bildung und Ausbildung, im Kampf gegen Armut, für Klimaschutz oder bezahlbaren Wohnraum.

Als gemeinsame Forderungen schlagen wir vor:

• Stoppt den Krieg in der Ukraine! Russische Truppen raus aus der Ukraine! NATO-Truppen raus aus Osteuropa!
• Keine Waffenexporte! Keinen Cent für Kriege!
• Keine Aufrüstung der Bundeswehr!
• 100 Milliarden Euro für Bildung, Gesundheit, Wohnen und Klimaschutz statt für Panzer und Bomben!
• Schluss mit Kriegen um Profite und Einfluss! Kapitalismus abschaffen!

Kommentar verfassen