Kundgebung & Demo: Profite pflegen keine Menschen!

Die letzten Tage standen bei uns ganz im Zeichen des Kampfes gegen Pflegenotstand und für ein bedarfsgerechtes Gesundheitssystem. Nachdem wir in den vorigen Wochen massenhaft Wandzeitungen aufgehängt und Flugblätter verteilt haben, fand am 6. März unsere Kundgebung „Profite pflegen keine Menschen“ statt. Diese haben wir zusammen mit dem Aktiventreffen von DIE LINKE Mainz organisiert. Am Gutenbergplatz kamen an dem Tag 20 Menschen zusammen und einige Passant*innen blieben immer wieder stehen, um den Redebeiträgen zuzuhören. Auch hier konnte nochmal einiges an Material in Form von Flugblättern verteilt werden.

Es gab drei Reden, vom Kreisvorstand von DIE LINKE Mainz/Mainz-Bingen, der Sol Mainz – Sozialistische Organisation Solidarität und von uns. Wir betonten, wie wichtig es ist, jetzt für gute Bedingungen in der Pflege und ein bedarfsgerechtes, öffentliches Gesundheitssystem zu kämpfen. Selbst während der Pandemie wurden in Deutschland noch dutzende Krankenhäuser geschlossen, weil sie nicht rentabel genug sind. Im kapitalistischen System steht der Profit immer an erster Stelle und auch die fatalen Folgen der Corona-Pandemie wird bei den bürgerlichen Parteien zu keinem Umdenken führen. Wir müssen selbst aktiv werden und höhere Löhne, kürzere Arbeitszeiten, Abschaffung von Fallpauschalen und ein Ende von Kürzungen, Ausgliederungen und Privatisierungen erkämpfen.

Demonstration vom Bündnis Pflegeaufstand Rheinland-Pfalz am 8. März

Am Montag waren wir daraufhin als Unterstützer*innen bei der Demonstration des Bündnisses „Pflegeaufstand Rheinland-Pfalz“ dabei. Die Demonstration war so konzipiert, dass die im Bündnis vertretenen 55 Einrichtungen von jeweils einer/einem Vertreter*in repräsentiert wurden. Wir hatten wieder das Aktiventreff-Transpi dabei mit dem Slogan „Profite pflegen keine Menschen! Für höhere Löhne, mehr Personal und ein bedarfsgerechtes Gesundheitssystem unter demokratischer Kontrolle.“

Die Stimmung unter den Kolleg*innen war gut und auch kämpferisch. Es ist aber jetzt auch wichtig, dass weitere Aktionen folgen. Im September soll es eine Großdemonstration in Mainz geben. Doch auch bis dahin müssen Aktionen durchgeführt werden, um Präsenz zu zeigen und weitere Kolleg*innen zu organisieren und auch die Sympathien in der Bevölkerung, welche aktuell gegenüber den Pflegekräften bestehen, für die Forderungen zu nutzen. Es braucht nachhaltige Strukturen in den Betrieben und eine kämpferische Kampagne, damit das bestehende Potential nicht verpufft.

Auch waren bei den Unterstützer*innen der Demonstration Vertreter*innen von SPD und Grünen beteiligt. Es wurde zwar auch klar gesagt, dass man sie nach ihren Taten im Landtag und nicht nach ihren Wahlkampfreden bewerten möchte, doch sollte man hier keine Illusionen schüren. Beide Parteien sind aktuell an der Landesregierung beteiligt und hätten mehr als eine Legislaturperiode zeit gehabt, die Bedingungen in der Pflege zu verbessern. Stattdessen wurden auch in Rheinland-Pfalz Krankenhäuser geschlossen. Der Gesundheitsbereich wurde nicht einfach „vergessen“ sondern gezielt immer weiter kaputtgespart und privatisiert. Wir können deshalb auch nicht darauf vertrauen, dass die bürgerlichen Politiker*innen die Probleme lösen, die sie selbst mit verursacht haben. Wir müssen selbst aktiv werden und brauchen kämpferische und demokratische Gewerkschaften, um gemeinsame Kämpfe und Kampagnen durchzuführen.