1. Mai 2021: Kapitalismus macht krank!

Die Corona-Krise hat enthüllt: Der Kapitalismus nützt den Interessen der Reichen, nicht den arbeitenden Menschen. Die Pandemie wird mehr und mehr missbraucht, um das Einkommen von Arm nach Reich umzuverteilen. Wir arbeitenden Menschen müssen uns organisieren, um unsere Rechte zu verteidigen.

ARM UND REICH

Parallel zur Ausbreitung der Corona-Pandemie hat in den letzten 14 Monaten eine massive Umverteilung von Arm nach Reich stattgefunden. Am Ende des Jahres 2020 hatten die 1.000 reichsten Milliardär*innen wieder so viel Vermögen wie in der Zeit vor COVID-19. Das Vermögen der zehn reichsten Männer der Welt (wie beispielsweise Amazon-Chef Jeff Bezos) ist seit Beginn der Pandemie sogar um fast eine halbe Billion US-Dollar auf 1,12 Billionen US-Dollar gestiegen. Und es gibt viele Hinweise darauf, dass die Schere zwischen Arm und Reich in den nächsten Jahren weiter auseinander gehen wird. Die Krise zeigt wie unter einem Brennglas, wie sehr das kapitalistische Wirtscha ssystem die Ungleichheit vertie . Nach Jahren der neoliberalen Politik und durch eine chronische Unterfinanzierung der öff entlichen Haushalte sind die staatlichen Gesundheits-, Bildungs- und sozialen Sicherungssysteme marode. Kombiniert mit Arbeitslosigkeit tri dies vor allem in Armut lebende Menschen. Je ärmer die Menschen sind, um so eher infi zieren sie sich mit Krankheiten wie COVID 19 und Statistiken zeigen, dass auch schwere Verläufe wahrscheinlicher sind. Ungleichheit und Armut sind Krankheitsursachen! Die milliardenschweren Corona-Hilfen der Bundesregierung erreichten vor allem Großkonzerne wie die Lufthansa. Kleinunternehmen gingen weitgehend leer aus. Auch die „Lockdown“-Politik der Bundesregierung spart die Großbetriebe weitgehend aus. Als die Bundesregierung Ostern 2021 zwei Ruhetage einführen wollte, intervenierte die Automobilindustrie erfolgreich.

IMPFSTOFF ALS WARE

Die ganze Perversität des auf Profi tsteigerung ausgerichteten Wirtscha ssystems zeigt sich im Bereich der Impfstoff entwicklung. Obwohl Impfungen normalerweise wenig profi tabel und daher für die Pharmariesen weniger interessant sind als z.B. Krebsmedikamente, zeigte sich in der Corona-Pandemie bald, dass man in dieser Situation jeden denkbaren Preis würde verlangen können. So entwickelte sich ein Wettrennen zwischen den Herstellerfi rmen, die ausnahmslos ihre jahrelangen millionenschwere Grundlagenforschung durch staatliche Förderung finanziert hatten. Nach dem Eintritt von Finanzinvestoren*innen machten diese Firmen Milliarden an der Börse, ehe sie auch nur eine einzige Impfdosis hergestellt hatten. Ein Beispiel ist die Firma Biontech in Mainz. Die Firmenadresse „An der Goldgrube 12“ ist hier Programm: Biontech konnte seinen Börsenwert seit letztem Herbst um 700% steigern. Parallel zur Entwicklung des Impfstoff es spekulierten Biontech (und andere Konzerne) mit derVerknappung des Angebots, um die Preise hoch zu halten. Der Biontech-Hype bescherte den Investoren*innen phantastische Gewinne. Die bei Biontechbeschäftigten Kolleg*innen sind am Reibach aber nicht beteiligt; Es gibt noch nicht einmal einen Betriebsrat. Trotz der Milliarden sind heute nicht genügend Impfstoff e vorhanden, um die Bevölkerung der BRD durchzuimpfen. „Es ist zur Zeit nicht möglich“ heißt dabei: Unter kapitalistischen Bedingungen ist es nicht möglich, die Gesundheit der Bevölkerung zu gewährleisten. Die Produktionskapazitäten wären durchaus vorhanden, doch anstatt alles in Bewegung zu setzen, um die Impfstoff produktion voran zu treiben, wird alles getan um die Profi te der Pharmaindustrie zu schützen. Pharmakonzerne produzieren in Konkurrenz zu einander, behalten ihre Patente unter Verschluss und versuchen die lukrativsten Angebote zu sichern. Die Pharmaindustrie gehört in gesellscha liches Eigentum und die Patente freigegeben.

CORONA UND GLOBALISIERUNG

Erst der Profit, dann die Gesundheit – dieses Motto entpuppt sich als mörderisch, wenn man auf die sogenannte „3. Welt“ schaut. Ein Großteil der Weltbevölkerung ist von den aktuellen Impfungen de facto ausgeschlossen, weil sie die Marktpreise nicht zahlen können. Gesundheit gilt im Kapitalismus nur dann etwas, wenn sie Geld bringt. Während die Impfstoff e überall fehlen, herrscht zwischen den kapitalistischen Großmächte ein erbitterter Konkurrenzkampf. Die Pandemie wird für außenpolitische Aggressionen instrumentalisiert. Während es im Gesundheitsbereich an allem Möglichen fehlt (zuallererst am Personal), werden die Kriegsausgaben in die Höhe gedrückt. Noch nie gaben die NATO-Länder mehr Geld für Rüstung aus. Auch die Bundesregierung lässt sich nicht lumpen und bestellt Kampfbomber im Wert von 7 Milliarden Euro. Ihre einzige Aufgabe besteht darin, die im rheinland-pfälzischen Büchel gelagerten US-Atombomben im Kriegsfall abzuwerfen. Auch die Rüstungsexporte boomen: In vielen Kriegen und bewaff neten Konflikten morden deutsche Waff en. Deutschland ist mittlerweile der viertgrößte Waff enhändler der Welt, und die Kanonen schweigen auch in Zeiten von Corona nicht.

PFLEGEKÄMPFE

Mit am härtesten betroff en sind die Kolleginnen und Kollegen aus dem Gesundheitssystem, die direkt mit den Corona-Infi zierten in Kontakt kommen. Sie wurden zu Beginn der Pandemie als „Helden“ gefeiert und müssen jetzt erleben, wie im Fall der Caritas-Beschä igten in der Altenpfl ege, dass man ihnen noch nicht einmal einen fl ächen decken den Tarifvertrag zugestehen will. Lange Zeit hieß es, das deutsche Gesundheitssystem sei auf die Corona-Krise gut vorbereitet. Mittlerweile ist off ensichtlich, dass die Pandemie auf dem Rücken der Kolleginnen und Kollegen in der Pfl ege ausgesessen wurde, die unter zum Teil krassen Bedingungen arbeiten müssen. Die Beschä igten werden mit den Auswirkungen eines über Jahrzehnte unterfi nanzierten, kaputtprivatisierten und nun überforderten Gesundheitssystem allein gelassen. Krankenhäuser funktionieren wie eine Fabrik nach einem Geschä smodell: Sie erhalten eine Pauschale pro Krankheitsfall und können so Profi t machen, indem sie die Versorgungszeit des Patienten verkürzen und ihn „blutig entlassen“. Sind sie nicht im kapitalistischen Sinne profi tabel, werden sie geschlossen – auch inmitten der Corona-Pandemie, wie kürzlich in Ingelheim geschehen. Jetzt werden die Behandlungsbetten wieder knapp. Die Arbeitsüberlastung in den Krankenhäusern wächst. Viele Pflegekräfte fühlen sich überfordern und denken über einen Berufswechsel nach, weil sie es nicht mehr ertragen, Patienten unter dem „marktgerechten“ Gesundheitssystem leiden zu sehen. Wir begrüßen die Bildung des Bündnisses Pfl egeaufstand Rheinland-Pfalz und mobilisieren zur Großdemon stra tion am 11. September 2021 in Mainz.

KLASSENKÄMPFE

In Zeiten der Pandemie ist es ungleich schwieriger, zu einem Streik aufzurufen. Und doch gibt es Kämpfe. Denken wir nur an die Kolleg*innen von WISAG, die vor einigen Wochen am Frankfurter Flughafen in den Hungerstreik getreten sind, um ihre Jobs zu retten. Die Auseinandersetzungen in der Metall- und Elektroindustrie deuten an, dass Corona zum Vorwand genommen wird, um die werktätige Bevölkerung durch Lohnverzicht für die Krise blechen zu lassen. Spätestens nach den Bundestagswahlen wird uns, den Arbeitenden und Arbeitslosen, die Rechnung präsentiert werden. Und ganz nebenbei wurde Corona dazu missbraucht, die Repression zu verschärfen und uns die Proteste und Demonstrationen abzugewöhnen. „Gesundheit zuerst“ wird uns gesagt, und gemeint ist doch nur: „Profi te zuerst!“ Gegen Massenarbeitslosigkeit und zur Bewältigung des technischen Fortschrittes fordern wir eine 30-Stunden-Woche für alle bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Aber, es ist an der Zeit, wieder in Bewegung zu kommen! Heraus auf die Straße zum 1. Mai! Mit allen Sicherheitsabständen, Masken und aller Vorsicht – aber kämpferisch und lautstark. Im Mainzer Internationalen 1. Mai-Bündnis haben sich linke und migrantische Gruppen und Organisationen zusammengefunden. Nachdem es jahrzehntelang keine Maidemonstrationen mehr in mainz gab, organisieren wir seit 2013 eine solche Demonstration, die stets in der Nähe der DGB-Kundgebung endet. Im letzten Jahr mussten wir auf eine Demo verzichten und uns auf eine Kundgebung beschränken. Dieses Jahr wollen wir möglichst wieder eine kämpferische Demonstration durchführen. Bitte schaut auf unsere Homepage maidemo.noblogs.org ür aktuelle Infos.

Kundgebung und Demonstration

1. MAI 2021 9:00 UHR MAINZ, GOETHEPLATZ

• Wir achten auf Abstände und Hygienemaßnahmen. Maskenverweigerer*innen sind auf dieser Veranstaltung nicht willkommen.

• Für ein solidarisches Miteinander – gegen Querdenkertum und rechte Verschwörungstheorien!

• Solidarität mit allen, die in Zeiten der Pandemie um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen kämpfen!

• Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen Oben und Unten!

Hoch die Internationale Solidarität!