Ein turbulentes und politisches Jahr geht vorüber. Mit der Corona-Pandemie als dominierendem Thema hat sich die Lage der Welt völlig verändert. Mit dieser Krise hat sich das Versagen des Kapitalismus nochmals verdeutlicht. Bis jetzt haben es die Herrschenden nicht geschafft, die Pandemie einzudämmen und die lohnabhängige Bevölkerung ausreichend zu schützen. Bereits bestehende Probleme, wie der Pflegenotstand haben sich weiter verschärft und das Gesundheitssystem steht kurz vor der Überbelastung. Dazu kommen Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und der Abbau demokratischer Rechte. Es zeichnet sich immer stärker eine globale Wirtschaftskrise ab, welche zwar nicht durch Corona ausgelöst, aber verstärkt wurde. Daher wird es auch 2021 umso wichtiger sein, eine klare sozialistische Alternative zum bestehenden kapitalistischen System aufzuzeigen. Wir werden uns mit weiterem Stellenabbau und Sozialkürzungen konfrontiert sehen. Der Kapitalismus hat uns allen keine Zukunft zu bieten. Deswegen setzen wir als linksjugend [‘solid] Mainz auch im nächsten Jahr unsere politische Arbeit fort und wollen gemeinsam mit euch einen sozialistischen Jugendverband aufbauen, mit dem wir einen Ausweg aus der kapitalistischen Krise bestreiten können. Um uns darauf vorzubereiten, wollen wir im nachfolgenden Text einen Überblick über unsere politische Arbeit des letzten Jahres bieten und zeigen, woran wir nächstes Jahr anknüpfen wollen.

linksjugend Block bei fridays for future im Januar

Noch im Januar fand eine große Massendemonstration von „Fridays for Future“ in Mainz statt, an welcher wir uns mit einem eigenen sozialistischen Jugendblock beteiligt haben. Mit dabei waren auch weitere Basisgruppen der linksjugend [‘solid] Rheinland-Pfalz. Mit Parolen, Transparenten und Flugblättern haben wir unsere Positionen und Forderungen zur Bekämpfung der Klimakrise verbreitet und eingebracht. Auch wenn das Umweltthema durch die Pandemie zu weiten Teilen aus den Medien verdrängt wurde, ist es wichtig, dass die anderen Probleme, welche durch die kapitalistische Profitlogik verursacht werden, nicht vergessen werden. An der Ende September stattfinden Demonstration von FFF haben wir uns daher auch wieder beteiligt.

Unsere Mietenkampagne im Frühjahr

Ein von uns selbstgesetzter Schwerpunkt dieses Jahr war die Mietenfrage, welche in Mainz eine besondere Rolle spielt. Die Mieten steigen und bezahlbarer und lebenswerter Wohnraum ist schwer zu finden. Unter dem Slogan „Wohnen für Menschen statt für Profite – Für die Enteignung der großen Wohnungskonzerne, bezahlbare Mieten und ein öffentliches Wohnungsbauprogramm“ haben wir eine eigene Kampagne im Rahmen des „Housing Action Days“ durchgeführt, welcher eigentlich am 28. März hätte stattfinden sollen. Wir haben bis zu 10.000 Flyer verteilt, Infostände durchgeführt und Plakate aufgehangen. Leider wurden wir von der Pandemie ausgebremst, weswegen die geplante Kundgebung nicht stattfinden konnte. Dennoch haben wir unsere politische Arbeit fortgesetzt und die verbliebenen Flyer in Briefkästen verteilt, sowie die Kampagne online beendet, in dem wir diverse Fotos mit Forderungen und Videos mit Redebeiträgen veröffentlicht haben.

Im Laufe der Pandemie kam es auch zu einigen Ereignissen, wobei wir das Mietenthema weiter ausgeführt haben. So wurden einigen tausend Mieter*innen trotz finanzieller Engpässe in der Pandemie die Mieten erhöht. Dagegen haben wir mit Wandzeitungen und Flugblättern, vor allem bei den betroffenen Wohnungen, mobilisiert. Ebenso unerfreulich war das Vorgehen der Stadt Mainz, welche einige Wohncontainer am Fort Hauptstein schloss. Von Anfang an waren diese keine menschenwürdige Unterbringen. Die Betroffenen mussten trotz Pandemie zu sechst in einem Container schlafen und es gab keine angemessene psychologische Betreuung. Die Schließung der Container und sanitären Anlagen verschärfte die Lage nur noch mehr. Wir haben die Menschen vor Ort aktiv unterstützt, einerseits direkt mit der Versorgung mit Wasser und anderen Gütern, als auch mit der öffentlichen Verbreitung dieses Missstandes mit Transparenten, Kreidebotschaften und Videos. Vor einer Stadtratssitzung, welche sich mit dieser Thematik befasste, haben wir unsere politischen Forderungen und die Interessen der Wohnungslosen nochmals publik gemacht. Wir sind sehr froh, dass sich die Stadt auf Grund des öffentlichen Drucks gezwungen sah, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen und Wohnungen für zumindest einige der Betroffenen gefunden werden konnten. Trotzdem bleibt das generelle Problem des viel zu knappen und unbezahlbaren Wohnraums in Mainz bestehen, von dem nicht nur Obdachlose betroffen sind. Im Kapitalismus, in dem Wohnraum zur Ware wird und die Profite der Eigentümer*innen und Wohnungskonzerne wichtiger sind, als das Recht auf Wohnen und die Interessen der Mieter*innen wird sich daran auch nichts ändern. Deswegen kämpfen wir auch weiter für die Enteignung der großen Wohnungskonzerne und öffentlichen Wohnungsbau unter der demokratischen Kontrolle und Verwaltung durch die arbeitende Bevölkerung.

Am Tag der Pflege unterwegs mit Plakaten, Stickern und Kreide

Den 12. Mai, dem Tag der Pflege, haben wir genutzt, um auf die prekäre Situation des überlasteten und privatisierten Gesundheitssystems aufmerksam zu machen und sozialistische Forderungen zur Bekämpfung des Pflegenotstands aufzustellen. Mit Kreidebotschaften und Plakaten haben wir Slogans wie „Pflegenotstand stoppen! Personal aufstocken. Löhne rauf. Alle Krankenhäuser verstaatlichen.“ oder „Menschen schützen statt Profite! Umstellung der Produktion auf Schutzkleidung und medizinische Geräte.“ öffentlich verbreitet. Aktuell unterstützen auch Genoss*innen von uns das Bündnis „Pflegeaufstand Rheinland-Pfalz“, welches nächstes Jahr in Mainz eine Demonstration plant. Wir rufen alle auf, sich an dieser und weiteren Aktionen zur Unterstützung der Kolleg*innen im Gesundheitswesen zu beteiligen.

Natürlich war auch der Kampf gegen Rechts ein wichtiges Thema dieses Jahr. Auf den Anschlag in Hanau haben wir mit einer Stellungnahme mit dem Slogan „Trauer zu Widerstand“ reagiert, um klarzustellen, dass es aktives, antifaschistisches handeln, sowie soziale Verbesserungen für Alle braucht, um rechten Terror und die faschistische Ideologie zu bekämpfen. Wir beteiligten uns auch mit mehreren Aktivist*innen an der Demonstration in Hanau selbst. Außerdem haben wir die Kampagne des Landesverbandes gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ in Worms umgesetzt und diverse Flugblätter und Sticker verbreite. Zusätzlich haben wir eine Online-Veranstaltung zur Frage „Was ist Faschismus und wie bekämpfen wir ihn?“ und eine Mobikundgebung organisiert. An letzterer beteiligten sich etwa 50 Personen. Natürlich waren wir auch am 6. Juni in Worms auf der Straße, ebenso wie bei den Naziaufmärschen von „Die Rechte Südwest“ in u.a. Ingelheim und Worms. Den faschistischen Strukturen werden wir uns immer und überall in den Weg stellen und ebenso ideologisch bekämpfen. Daher haben wir sowohl die Black Lives Matter Großkundgebung, als auch die spontanen Proteste gegen die Zustände in den Flüchtlingslagern auf Moria und für die Evakuierung der Menschen ebenfalls mit unserer Teilnahme unterstützt. Bei letzterer konnten wir auch einen Redebeitrag halten.

Infostände und Kundgebung gegen die Entlassungen bei Karstadt

Im Bereich von Arbeitskämpfen war die Schließung von dutzenden Galeria Karstadt Kaufhof Filialen dieses Jahr bereits ein Vorgeschmack auf kommende Schließungen und Entlassungswellen. Es ist klar, dass wir uns diese nicht gefallen lassen dürften und wir um jeden Arbeitsplatz kämpfen müssen. Der Besitzer Benko verdient Millionen und zerstört gleichzeitig die Existenz von tausenden Kolleg*innen. Dagegen hilft nur eine Enteignung und Überführung in demokratische Kontrolle und Verwaltung durch die Koleg*innen und Gewerkschaften. Wir haben Infostände vor Karstadt durchgeführt, mit den Kolleg*innen gesprochen, Flugblätter verteilt, Unterschriften gegen die Schließung gesammelt und die ver.di Kundgebung unterstützt.

Kampagne „Wir zahlen nicht für eure Krise“

Gegen Ende des Jahres fand dazu auch eine weitere Kampagne des Landesverbandes statt, welche wir natürlich auch in Mainz umgesetzt haben. Unter dem Slogan „Wir zahlen nicht für eure Krise – Gemeinsam gegen Entlassungen, Sozialabbau und Kapitalismus“ haben wir Flugblätter verteilt und Plakate gehängt, um Alternativen zu der beginnenden kapitalistischen Krise aufzuzeigen, und wie wir uns gegen die Angriffe durch die Herrschenden wehren. Dabei haben wir zu fünf Online-Veranstaltungen mobilisiert, welche sich u.a. mit dem Kampf gegen Massenentlassungen und der Lage von Frauen während der Corona-Krise beschäftigten, sowie einer Auswertung der Tarifverhandlung im Öffentlichen Dienst. Außerdem haben wir die Pandemie-Situation genutzt, um auch als Basisgruppe eine Reihe an Online-Veranstaltungen durchzuführen, um über aktuelle und wichtige Themen zu diskutieren und uns politisch zu schulen. Dabei haben wir uns u.a. mit den Protesten in Belarus, der deutschen Kolonialgeschichte und der Lage von Prostituierten in der Pandemie befasst. Ein geplanter Vortrag zur Situation an Schulen und unseren Forderungen konnte leider nicht stattfinden, wir wollen dies aber im nächsten Jahr nachholen.

Einige unserer Veranstaltungen

Für nächstes Jahr haben wir uns bereits vorgenommen das Aktiventreffen von DIE LINKE zu unterstützen, welches gerade Material zum Thema Pflege produziert und dieses zusammen verteilen. Sobald es wieder möglich ist wollen wir auch wieder Infostände durchführen, um neue Aktive zu gewinnen und unsere Positionen und Forderungen zu verbreiten. Außerdem ist ein Lesekreis mit verschiedener anderer Basisgruppe zur „Einführung in den Marxismus“ in Planung. Es geht also weiter und wir lassen uns durch die aktuelle schwierige Situation nicht abhalten unsere Arbeit, unter den gegebenen Maßnahmen, weiter fortzusetzen. Eine sozialistische Veränderung der Gesellschaft ist notwendiger denn je und der Kapitalismus muss überwunden werden. Wenn du mit unseren Inhalten übereinstimmst, dann setze dich mit uns in Verbindung und werde gemeinsam mit uns aktiv für eine sozialistische Zukunft!

Kommentar verfassen