Nun da sich das Jahr 2019 zum Ende neigt, wollen wir von der linksjugend [’solid] Mainz die Gelegenheit nutzen, um zurückzublicken und über einige Aktivitäten aus diesem Jahr zu berichten.
Streiken, streiken, streiken gegen die herrschenden Politik und die Klimakrise
Das Jahr 2019 fing an mit dem ersten Klimastreik der „Friday for
Future“ Bewegung in Mainz am 18. Januar. Diese stellten einen relevanten
Teil unserer Arbeit in diesem Jahr dar. Schon im Vorfeld waren wir
aktiv auf den Vorbereitungstreffen und diskutierten mit. Gerade bei der
Frage nach den konkreten Forderungen und der Organisierung der Bewegung
brachten wir unsere Ideen und Erfahrungen ein. So wurde bei einem der
ersten Treffen unsere Forderungen nach kostenlosem ÖPNV und
Ersatzarbeitsplätzen für Arbeiter*innen im Energiesektor angenommen.
Später waren wir auch bei allen anderen Streiks, in Mainz insgesamt
sechs Stück, mit zahlreichen Genoss*innen immer vor Ort und verbreiteten
zahlreiche Flugblätter, Sticker und Buttons. Hier unser Flugblatt mit
dem wir im Vorfeld mobilisiert und am 20. September auf der Streikdemo
interveniert haben: https://linksjugend-mainz.de/…/socialist-change-not-climat…/
Auch hielten wir soweit es uns möglich war bei fast jeder Demonstration
eine Rede. Als die bundesweiten Forderungen den Medien präsentiert
wurden, ohne dass diese zuvor in den Ortsgruppen diskutiert wurden,
verfassten wir zwei Statements mit unserer Kritik an den aufgestellten
Forderungen und einen Vorschlag für den Aufbau von demokratischen
Strukturen.
Kritik an den Forderungen: https://linksjugend-mainz.de/…/kritik-an-den-bundesweiten-…/
Aufbau von demokratischen Strukturen: https://linksjugend-mainz.de/…/vorschlaege-fuer-eine-demok…/
Doch auch abseits von „Fridays for Future“ kämpften wir für eine sozialistische Alternative zur Klimakrise. So organisierten wir im Juli eine eigene Aktionsreihe unter dem Motto „Klimaschutz zu teuer? – Wir machen den Reichen Feuer!“ mit einem Lesekreis, einer Veranstaltung und einer eigenen Kundgebung. An allen Veranstaltungen beteiligten sich jeweils zwischen 15 und 30 Personen. Hier der Aufruf zur Aktionsreihe: https://linksjugend-mainz.de/…/klimaschutz-zu-teuer-wir-ma…/ Den Vortrag mit dem Schwerpunkt „Sozialismus ist Notwendigkeit – So stoppen wir die Klimakrise“ wurde von unserem Genossen Christian Walter von der linksjugend [‘solid] Aachen gehalten und findet sich auch auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=saQwip1_w6c
Weiterhin haben wir uns auch mit dem Thema ÖPNV zum Nulltarif auseinandergesetzt. Für diesen engagieren wir uns im Bündnis ÖPNV für lau und beteiligen uns auch am Bündnis Bildungsticket, welches von der DGB Jugend Rheinland-Pfalz gestartet wurde.
Unser Kampf gegen Faschismus und Rassismus geht weiter!
Wie schon die letzten Jahre führten wir auch 2019 unseren Kampf gegen Faschismus und Rassismus fort. Einerseits organisierten wir Proteste gegen die AfD in Mainz, stellten uns aber auch den Faschisten der Kameradschaft Rheinhessen in Ingelheim zweimal in den Weg.
Am 20. April versuchten die Faschisten um Florian Grabowski, welche in den letzten Jahren mehrfach in Alzey und Umgebung aufmarschierten, zum ersten Mal in Ingelheim eine Demonstration durchzuführen. Damals organisierten wir zusammen mit anderen antifaschistischen Gruppen in Mainz eine gemeinsame Anreise. In Ingelheim stellten sich etwa 2000 Menschen den Faschos entgegen, so dass diese frustriert wieder nachhause fahren mussten. Am 17. August, dem Todestag des Faschisten Rudolf Heß, kamen sie wieder nach Ingelheim. Doch wieder stellten sich ihnen zahlreiche Menschen entgegen. Wir verbreiteten im Vorfeld zahlreiche Flugblätter, welche dazu aufriefen, sich den Nazis in den Weg zu stellen. Dies taten wir nicht nur in Mainz, sondern fuhren auch nach Ingelheim, um Vorort zu mobilisieren und hängten z.B. Flugblätter vor dem Boeringer Werk auf. Der Aufruf findet sich auf der Seite des Landesverbandes: https://solid-rlp.de/…/%e2%9d%8c-naziaufmarsch-in-ingelhei…/
Im vergangenen Jahr sah man auch zunehmende Wahlerfolge der AfD. Schon in den vergangenen Jahren organisierten wir immer wieder Proteste gegen Veranstaltungen der AfD und setzten diese Arbeit auch im neuen Jahr fort. Dabei organisierten wir beispielsweise am 31. März eine Kundgebung unter dem Motto „Egal in wie vielen Parlamenten sie sitzen – Rassisten waren in Mainz noch nie willkommen!“. An der Kundgebung beteiligten sich rund 60 Menschen. Dies war aus unserer Sicht ein klarer Erfolg, da wir nur wenige Tage hatten um den Protest zu organisieren und auch die einzige Gruppe waren die zur Kundgebung mobilisierte. Hier unser Aufruf: https://linksjugend-mainz.de/…/aufruf-kundgebung-gegen-die…/
Darüber hinaus beteiligten wir uns an zahlreichen anderen Protesten gegen rechte Gruppen z.B. an den Protesten in Wiesbaden, als rechte Gruppierungen versuchten die Gelbwesten Bewegung zu vereinnahmen.
Seite an Seite mit allen Kolleg*innen!
Im letzten Jahr gab es auch zahlreiche Arbeitskämpfe in Mainz und in
der Region. Natürlich haben wir uns als Sozialist*innen solidarisch
gezeigt und immer wieder versucht, mit einem sozialistischen Programm
einzugreifen. Zwei Genoss*innen fuhren zu dem Amazon Werk in Koblenz, um
sich mit den Kolleg*innen vor Ort auszutauschen und verteilten dabei
einige Flugblätter. Dieses findet ihr hier: https://solid-rlp.de/…/kein-rabatt-auf-unsere-einkommen-%f…/
Ebenso beteiligten wir uns an Protesten von Azubis im therapeutischen
Bereich, welche sich für Schulgeldbefreiung einsetzen und für eine
angemessene Bezahlung in ihrer Ausbildung kämpfen.
Ein besonders
wichtiger Kampf war die Auseinandersetzung an der Unimedizin Mainz. Bei
letzterem kam es zwar am Ende zu keinem Streik, dennoch war die
Situation besonders und trotz Kritik am ausgehandelten Tarifvertrag,
muss anerkannt werden, dass dabei einer der besten Tarifverträge in der
Pflege erkämpft wurde.
Auch wenn wir nicht immer vor Ort sein
konnten, haben wir uns immer versucht solidarisch zu zeigen, mit
Fotoaktion für z.B. die Streikenden Busfahrer*innen, dem Streik bei
Amazon Bad Hersfeld oder der Aktion der NGG für einen 12€ Mindestlohn in
der Systemgastronomie.
Internationale Solidarität!
International erlebten wir vor allem in den letzten Monaten verstärktes Aufkommen von Massenprotesten. Sei es in Hong Kong, im Libanon, Chile, Irak, Iran, Kolumbien, Bolivien oder in einem anderen Land auf der Welt. Diese Entwicklungen haben wir natürlich verfolgt und wo wir konnten unterstützt. Als die Türkei ihren Angriffskrieg gegen die Kurd*innen in Nordsyrien begann, haben wir uns an den Protesten in Mainz beteiligt und auch einen Redebeitrag gehalten. Auch organisierten wir als linksjugend [’solid] Mainz eine kleine Kundgebung am Hauptbahnhof, bei der wir mit verschiedenen Redebeiträge auf unterschiedliche Massenproteste weltweit aufmerksam machten. Wichtig war uns hierbei auch einen Bezug zu den Menschen in Deutschland zu schlagen und aufzuzeigen, dass diese Proteste weltweit eine Ursache haben: nämlich den Kapitalismus. Hier unsere Stellungnahme von damals: https://linksjugend-mainz.de/2019/2105/
Diese weltweiten Entwicklungen versprechen immer größeren Ausmaß an zu nehmen und mittlerweile kommt die Krise auch in Deutschland an. Immer mehr Betriebe kündigen Betriebsschließungen und Entlassungen an. Nach der Auto- und Metallindustrie kündigen nun zahlreiche Chemiefirmen ein Ende des Aufschwungs an. Als Sozialist*innen werden wir daher auch im kommenden Jahr unseren Kampf gegen Entlassungen, Armut und das kapitalistische System fortsetzen und für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen. Wir werden uns im Sommer den Faschisten in Worms in den Weg stellen und alles tun, dass diese nicht aufmarschieren können. Es gibt noch viel zu tun!
Werde auch du bei uns aktiv und kämpfe für den Sozialismus! Auf ein rotes 2020!
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