Stellungnahme zur Demokratiegesprächsrunde an der IGS Nieder-Olm

Vor einigen Wochen erreichte uns eine Einladung eines Lehrers der IGS Nieder-Olm zur Teilnahme an einer „Demokratiegesprächsrunde“ am 14.08.2018. In dieser sollten sich die Vertreter*innen der jeweiligen Jugendorganisationen von politischen Parteien vorstellen und den Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufe 10 mitteilen, warum und wie man sich politisch engagiert. Diese Einladung nahmen wir dankend an.
Zu unserer Überraschung wurden wir nach einigen Tagen aber wieder ausgeladen, da die Schulleitung beschlossen habe, nur Parteien einzuladen, welche auch im Kreistag vertreten sind. Dies bedeutet schlussendlich, dass die „Demokratierunde“ nur mit den Jungen Liberalen, JuSos und der Jungen Union stattfinden wird.
Für uns ist diese Zusammensetzung des Plenums eine Farce. Zum einen da es nicht wirklich repräsentativ ist. Diese drei Parteien stellen nur einen kleinen Teil der politischen Kräfte in Deutschland dar. Zum anderen unterscheiden sich diese drei Jugendorganisationen bzw. deren Parteien inhaltlich kaum von einander, was wohl zu einer ziemlich unkontroversen Diskussionsrunde führen wird . Wir halten die Entscheidung der Schulleitung für äußerst fragwürdig und bedauern sie gleichzeitig. Gerne hätten wir unsere Beweggründe für unser Engagement erläutert und unsere politische Arbeit den Schüler*innen der IGS Nieder-Olm vorgestellt. Wir unterscheiden uns nämlich grundlegend von den anderen politischen Jugendorganisationen.
Wir stehen für eine echte Opposition zu den aktuellen gesellschaftlichen Verhältnissen und wollen einen allumfassenden Wandel, weg vom Kapitalismus. Das bedeutet, dass wir stets auf der Seite des Großteils der Bevölkerung stehen und die Interessen dieser vertreten. Dabei sind wir aktiv in Gewerkschaften und Arbeitskämpfen für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Wir beteiligen uns an antirassistischen Bewegungen und antifaschistischen Demonstrationen und solidarisieren uns mit allen Geflüchteten. Und es gibt noch viele weitere Kämpfe, die geführt werden müssen. Diese finden nur bedingt im Parlament statt. Wir finden, dass bei einer Gesprächsrunde über demokratische Mitbestimmung und politisches Engagement, auch Gewerkschaften und soziale Bewegungen in die Debatte eingebunden werden müssen, und nicht nur die parlamentarischen Kräfte.
Wir setzen uns weiterhin dafür ein, Arbeiter*innen, Erwerbslose, Rentner*innen, Schüler*innen und Studierende zu organisieren und für eine sozialistische Gesellschaft zu kämpfen, in der die Wirtschaft demokratisch geplant wird und dem Zweck der Bedürfnisbefriedigung der Menschen und eben nicht der Profitmaximierung der Banken und Konzerne.
Und natürlich könnt ihr uns und unsere Arbeit auch bei unseren offenen Basisgruppentreffen kennenlernen. Diese finden jeden 1. und 3. Dienstag im Monat um 18:30 in der Gärtnergasse 24 statt. Wir freuen uns auf euch!