Heute Nachmittag konnte man uns in der Mainzer-Innenstadt antreffen. Dort hatten wir zusammen mit der Ciwanen Mainz einen Infostand unter dem Motto: „Stoppt den Angriff auf Afrin“. Trotz mäßigem Wetter konnten wir einige Passant*innen auf den Angriffskrieg des Erdogan-Regimes gegen die kurdische Bevölkerung in Nordsyrien(Rojava) aufmerksam machen. Dort beschießt das türkische Militär seit einigen Tagen Siedlungen in der Region rund um Afrin, welche von der kurdischen Selbstverteidigungseinheiten YPG und YPJ kontrolliert werden.
Die türkische Regierung behauptet, dabei gegen „Terroristen“ und „Diebe“ vorzugehen, die man ausrotten müsste. Diese Rhetorik gleicht schon lange nicht mehr der eines demokratischen Präsidenten, sondern viel mehr der eines autoritären Diktators mit faschistischen Zügen. Das die YPG / YPJ die stärkste Kraft gegen den sogenannten IS waren/sind und dass durch sie in vielen Regionen große Massaker verhindert werden konnten, wird konsequent verschwiegen. Stattdessen wird behauptet, die YPG/YPJ stünden der PKK nahe und seien daher Terrorist*innen, die man zunichte machen und in der Region vollständig säubern müsste.
Eine passende Reaktion auf das Handeln des Erdogan-Regimes von Seiten der deutschen Regierung oder der EU blieb aus, stattdessen wurde von einem „völkerrechts fragwürdigen“ Handeln Erdogans gesprochen und später sogar von „legitimen türkischen Sicherheitsinteressen“. Dies ist nicht nur eine völlig auf den Kopf gestellte Darstellung der Situation, sondern auch ein riesiger Schlag ins Gesicht der kurdischen Bevölkerung. Das Handeln der deutschen Bundesregierung wird um einiges klarer, wenn man sich anschaut, wie gegen die kurdische Zivilbevölkerung vorgegangen wird: mit deutschen Panzern! Deutschland verkaufte zwischen 1980 und 1990 397 Leopard-1-Panzer und von 2006 bis 2011 354 Leopard-2-Panzer (Damit hat die türkische Armee mehr deutsche Panzer, als die Bundeswehr selbst!). Sigmar Gabriel meinte dazu noch in einem Interview, Menschen, die Waffenexporte in Krisengebieten ablehnen, als „nervige Gutmenschen“ bezeichnete zu müssen. Das zeigt endgültig, auf wessen Seite die deutsche Regierung steht: Auf der Seite derer, die von dem Morden Erdogans an der kurdischen Bevölkerung profitieren, die Bosse der deutschen Rüstungsindustrie.
Wir als linksjugend [’solid] Mainz solidarisieren uns mit der YPG/YPJ und den Kurd*innen in Nordsyrien. Wir fordern den Abzug deutscher Soldaten, die in der Türkei stationiert sind und den Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei. Desweiteren glauben wir, dass man sich nicht auf den UN Sicherheitsrat verlassen kann, da gerade dort die Leute, dass sagen haben, die den Angriffskrieg Erdogans als „legitim“ bezeichnen. Stattdessen muss es international, aber insbesondere in der Türkei, eine starke Bewegung gegen das Handeln Erdogans geben, die aktiv von der Arbeiter*innenklasse getragen wird. Zu letzt lehnen wir die Offensive des türkischen Militärs aufs schärfste ab und rufen zur Solidarität mit der YPG/YPJ auf. Eine entsprechende Kundgebung wird morgen, dem 25.01.2018 um 16 Uhr am Mainzer Hbf geben.
Halst Stand, freies Afrin!