Gegen rechte Instrumentalisierung in Wiesbaden Erbenheim – 23. Juni 2018

Am Samstag, dem 23.06., stellten wir uns wieder einmal der Instrumentalisierung des Mordes an Susanna entgegen. Es versammelten sich in dem ehemaligen Arbeitervorort Wiesbaden Erbenheim etwa hundert Menschen, um die Ermordung von Susanna für ihre rassistische Hetze zu instrumentalisieren. Unter dem Motto „Hand in Hand gegen Einwanderung“ zog eine Demonstration von der Obermeyer Schule zum Kiosk am Hochfeld. Mit Sprüchen wie „Merkel muss weg“, „Kriminelle Flüchtlinge raus“ oder Transparenten wie „Susanna, Opfer der Toleranz“ machte die Demo klar, wo sie steht. Auch waren viele Teilnehmer*innen uns nicht unbekannt, so nahm der Anmelder der rechten „Beweg was“- Kundgebungen in Mainz daran teil, es wurden Flyer für die rechten „Kandel ist überall“- Demos verteil. Klaus Lelek, ein Betreiber der Seite Journalistenwatch und der AfD nahe stehend, hielt eine Rede, in der er beschwor, dass Integration dazu dienen würde, ein anderes Wertesystem zu etablieren, welches zu Mord und Terror aufruft. Man scherte alle nichteuropäischen Migranten über einen Kamm und bezeichnete sie kollektiv als Mörder und Vergewaltiger. Dabei ist es Fakt, dass die meisten Vergewaltigungen aus dem eigenen, nahen Umfeld kommen, also Verwandte, Nachbarn usw. sind. Dass fast jede zweite Frau in Deutschland schon einmal sexuell belästigt wurde, dass tagtäglich Morde und Vergewaltigungen von „guten deutschen Männern“ stattfinden, wird nicht beachtet. Sie gehen nur auf die Straße, wenn der Täter Migrationshintergrund hat und sie damit ihre rassistische Hetze versuchen können zu legitimieren.
Wir positionierten uns mit unserem Transparent „Stop the Violence – Für einen antirassistischen und

kämpferischen Feminismus“ und Slogans wie „Refugees welcome“ „Fight the Power, fight the system, what we need is socialism“ „Wir wollen Rente und Ausbildungsplätze, statt Rassismus und rechter Hetze“ dagegen. Stellten uns immer wieder laut an den Rand der rechten Demo und organisierten unsere eigene, spontane Demonstration an der knapp dreißig Personen, zum größten Teil Aktive der Linksjugend Solid Mainz und Alzey, teilnahmen. Dass wir nur so wenige waren, im Vorfeld nichts angemeldet wurde, dadurch auch nicht wirklich mobilisiert werden konnte, werden wir selbstkritisch aufarbeiten.
Es wäre auch ein Fehler, all diese Demoteilnehmer*innen als Rechte abzustempeln. Die Gegenseite hat ein sehr doppeltes Spiel getrieben, so wurde unter dem Motto „Hand in Hand – gegen die Gewalt“ zur Demo mobilisiert, während es dort hieß „Hand in Hand – gegen Einwanderung“ , es wurden Spruchzettel verteilt mit unter anderem eigentlich linken Sprüchen, wie „deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“, „Für ein selbstbestimmtes Leben den Herrschenden den Laufpass geben“. Viele Anwohner aus ärmeren Verhältnissen und auch viele Migranten nahmen bei den Rechten teil, um ihren Unmut gegenüber der Tat und gegenüber der Regierung im Allgemeinen auszudrücken. Wir werden reflektieren, wie wir diese Menschen erreichen können und werden, falls es ein nächstes Mal geben sollte, noch lauter und noch stärker da sein.
Wir lassen uns nicht spalten zwischen Nationalgrenzen – wir kämpfen gemeinsam gegen jede patriarchale Gewalt und für ein gutes Leben für alle!
Für eine befreite Gesellschaft! Für den Sozialismus!